Nachstehend finden Sie unsere inhaltlichen Beschlüsse seit 2000 nach Themen sortiert:
Grundsatzprogramme
- Auf den Bürger kommt es an. Leitlinien liberaler Kommunalpolitik (2013)
- Kernthesen liberaler Kommunalpolitik (2012)
- Demografische Entwcklungen des 21. Jahrhunderts erfordern Neuorientierung der Kommunen (2003)
Innen & Recht
- Änderung der Kreisordnungen bzw. -verfassungen (2006)
- E-Government in Kommunen verstärkt einführen (2003)
- Einbindung der Kommunen in das Gesetzgebungsverfahren (2013)
- Interkommunale Kooperation (2014)
- Kommunale Kriminalitätsprävention schafft Sicherheit vor Ort (2000)
- Lage der Kommunen dokumentieren und verbessern (2006)
- Neue Ansätze in der Drogenpolitik (2000)
- Sachverständigenrat zur Lage der Kommunen (2006)
- Städten und Gemeinden aktiv den Weg zur „Bürgerkommune“ ebnen (2000)
- Überflüssige Normen aufheben – Kampagne zur Deregulierung (2000)
- Zukunft der Kommunen Kommunen der Zukunft in Deutschland (2003)
Bildung & Wissenschaft
- „Bildung vom Kopf auf die Füße stellen – Plädoyer für einen frühen und kostenlosen Bildungsbeginn“ – Beschluss des Kommunalpolitischen Beirats zum Positionspapier (2004)
- Einführung des bundesweiten Versands von Elternbriefen (2006)
- Finanzierung der Privatschulen (2008)
- Für eine moderne Kindertagesbetreuung (2010)
- Sofortprogramm für Schulfördervereine an Grundschulen (2011)
- Stellungnahme zum BPT-Antrag A100 – „Einstieg zum Aufstieg – für eine moderne berufliche Bildung“ (2017)
Wirtschaft & Finanzen
- Abschaffung des Soli (2016)
- Erneuerung der Grundsteuer (2011)
- Gefährdung der Nahversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs (2003)
- Gemeinde- und Finanzreform (2003)
- Gemeindefinanzen sichern – Gewerbesteuer ersetzen (2001)
- Kommunale Finanzen (2014)
- Konnexitätsprinzip in der Verfassung verankern (2006)
- Mittelstands und Existenzgründerfonds (2003)
- Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Wirtschaftspolitik eine Betrachtung aus liberaler Sicht (2009)
- Public Private Partnership: Öffentliche Hand und Privatwirtschaft zum Wohle des Bürgers (2006)
- Rekommunalisierung der Netze (2011)
- Resolution zur Novellierung der Grundsteuer (2019)
- Sparkassen und Volksbanken sind Stabilitätsfaktoren (2008)
- Verwaltungsräte der Sparkassen (2017)
- Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen (2001)
Gesundheit & Soziales
- Auswirkungen der massiv steigenden Flüchtlingszahlen (2014)
- Beteiligung des Bundes bei sozialen Sicherungsleistungen (2013)
- Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (2013)
- Gleiche Leistungen der Pflegeversicherung für alle Menschen mit Behinderung durchsetzen (2016)
- Inklusion von Ort realisieren (2013)
- Integration – eine Herausforderung für uns alle (2004)
- Integration von Migranten (2017)
- Kommunale Integrationspolitik (2008)
- Wirtschaftliche Zukunft der Krankenhäuser (2008)
Umwelt & Landwirtschaft
- Feinstaubproblematik und deren Auswirkungen auf den innerstädtischen Verkehr (2006)
- Maßnahmen für den Klimaschutz sind vor ORt nötig – das ist noch kein Notstand (2019)
- Ökosteuer abschaffen (2000)
Bauen & Verkehr
- Abschaffung der staatlichen und kommunalen Bauämter (2006)
- Beschleunigung des Genehmigungsrechtes für Verkehrsinfrastrukturvorhaben (2006)
- Haushalterische Absicherung der Investitionen zur Wartung und Pflege der Verkehrsinfrastruktur im Bundeshaushalt (2014)
- Investitionen in den Fernstraßenausbau (2004)
- Gegen die Ausweitung der Maut auf PKWs und Busse (2011)
- Novellierung der Baunutzungsverordnung (2011)
- Novellierung des Baugesetzbuches (2011)
- Sonntägliche Öffnungszeiten von Autowaschanlagen zulassen (2000)
Europa & Internationales
- Deutsche Vertretung im Regionalausschuss der EU (2001)
- Europapolitische Forderungen der Liberalen Kommunalpolitiker (2011)
- Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung im Verfassungsentwurf der EU (2003)
Medien & Kultur
- Breitband Initiative (2008)
- Kultur trotz(t) Krise (2011)
- Kultur und Kommune (2006)
- Mit Breitbandausbau in die Zukunft Deutschlands investieren (2016)